Ripple und die SEC drängen Richterin Torres, den Vergleich zur Beendigung des XRP-Falls zu genehmigen.

Ripple und SEC drängen Richterin Torres, den Vergleich anzuerkennen und den XRP-Fall zu beenden

Das Rechtsteam von Ripple reichte am 17. Juni offiziell einen Antrag bei Richterin Analisa Torres vom Southern District of New York ein, um einen gemeinsamen Antrag mit der U.S. Securities and Exchange Commission (SEC) zur möglichen Beilegung des langwierigen Streits mit der Aufsichtsbehörde über den Verkauf von XRP anzuerkennen. Der Brief, eingereicht von Ripple Labs Inc., vermittelte volle Unterstützung für den gemeinsamen Antrag und bot weitere Erklärungen zu den Auswirkungen des Vergleichs an. Es wurde betont:

Weder die SEC noch Ripple fordern das Gericht auf, seinen Summary Judgment Order zu überarbeiten.

Die Einreichung betonte, dass das frühere Urteil für andere Gerichte bindend und überzeugend bleibt, unabhängig von einer Einigung.

Die Einreichung stellte klar, dass Ripple nicht von seinen Verpflichtungen nach dem Wertpapiergesetz entbunden würde, selbst wenn die einstweilige Verfügung aufgehoben würde, da es den gleichen Vorschriften unterliegt wie alle anderen Marktteilnehmer. Die vorgeschlagene Entlastung im gemeinsamen Antrag umfasst reduzierte finanzielle Strafen und mildert Berufungsrisiken, was einen Kompromiss darstellt, von dem beide Parteien glauben, dass er die umfangreiche Rechtsstreitigkeit beenden wird. Ripple behauptete, dass die Einigung ausstehende Angelegenheiten über XRP lösen würde, ohne die inhaltlichen Entscheidungen des Gerichts zu ändern, wodurch richterliche Ressourcen gespart würden, während Ripple dennoch zur Verantwortung gezogen wird.

Das Unternehmen lenkte auch die Aufmerksamkeit auf bedeutende regulatorische Änderungen, die bei der SEC im Gange sind. Wie in der Einreichung angegeben:

Die SEC überdenkt ihren regulatorischen Ansatz zu digitalen Vermögenswerten. Eine Krypto-Arbeitsgruppe wurde eingerichtet, um passende Standards festzulegen. Ripple unterstützt dies, hat an entsprechenden Treffen teilgenommen und Feedback eingereicht.

Ripple betonte, dass sein Fall einzigartig langwierig war und umfassende Entscheidungen zu den Sachverhalten und Rechtsmitteln enthalten hat. Das Unternehmen bezog sich auf den sich entwickelnden Standpunkt der SEC: “Angesichts des jüngsten Engagements der SEC für ‘klare Regeln’, drängt Ripple das Gericht, den Vergleich anzuerkennen, um die Belastungen in den Dockets zu verringern und Konsistenz mit früheren Entscheidungen zu wahren.” Das Unternehmen hielt fest, dass ein solches Ergebnis Druck von den Bezirks- und Berufungsgerichten nehmen würde, während Ripple auf Augenhöhe mit Branchenkollegen gestellt würde, die ähnliche Angelegenheiten früher im Durchsetzungszyklus gelöst haben.

Die SEC und Ripple reichten am 12. Juni einen gemeinsamen Antrag bei Richterin Torres ein, um ihre Bitte zu erneuern, die einstweilige Verfügung gegen Ripple aufzuheben und das zivilrechtliche Bußgeld von 125 Millionen Dollar zu ändern. Ein früherer gemeinsamer Antrag vom Mai wurde von Richterin Torres wegen Verfahrensfragen abgelehnt. Gleichzeitig haben die beiden auch das U.S. Court of Appeals for the Second Circuit gebeten, ihre laufenden Berufungen anzuhalten, während das Bezirksgericht den aktualisierten gemeinsamen Vorschlag prüft.